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Hinweis !
Die Ortsrechtsammlung dient zur Information. Für die textliche Übereinstimmung mit den Originalen wird keine Gewähr übernommen. Kopien der Originale können bei der Stadt Senftenberg, Hauptamt, Markt 1, 01968 Senftenberg, gebührenpflichtig angefordert werden.
- Ablösebeträge für Stellplätze und Garagen
Satzung über die Ablösebeträge für Stellplätze und Garagen in der Stadt Senftenberg
Beschluss 068/05 vom 19.10.2005 - Archivsatzung
Satzung über die Nutzung des Archivs der Stadt Senftenberg
Beschluss 006/06 vom 15.02.2006 - Archiv - Benutzungsantrag
Anlage zur Satzung über die Nutzung des Archivs der Stadt Senftenberg
- B.9 Richtline - Senftenberg Innenstadt
Richtlinie zur Förderung kleinteiliger privater Gestaltungs- und Begrünungsmaßnahmen im Rahmen der Stadterneuerung "Senftenberg-Innenstadt"
Beschluss 171/01 vom 12.12.2001 - B.9 Richtlinie - Soziale Stadt
Grundsätze zur Förderung kleinteiliger Maßnahmen für das Bund-Länderprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"
Beschluss 118/04 vom 08.12.2004, zuletzt geändert durch Beschluss 022/05 vom 20.04.2005 - Begrüßungsgeld für Studierende
Richtlinie der Stadt Senftenberg über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für Studierende
Beschluss 028/07 vom 27.06.2007 - Bibliothek - Benutzungsordnung
Benutzungsordnung der Stadtbibliothek der Stadt Senftenberg
Beschluss 057/01 vom 11.07.2001 - Bibliothek - Entgeltordnung
Entgeltordnung der Stadtbibliothek der Stadt Senftenberg
Beschluss 063/09 vom 09.12.2009 - Brandschutzkonzeption
Brandschutzkonzeption der Stadt Senftenberg
Beschluss 021/06 vom 26.04.2006
- Keine Einträge vorhanden -
- Keine Einträge vorhanden -
- Einwohnerbeteiligungssatzung
Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Senftenberg
Beschluss 002/09 vom 18.03.2009 - Ehrungssatzung
Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten
Beschluss 064/09 vom 09.12.2009 - Erlebnisbad - Entgeltordnung
Beschluss 005/08 vom 20.02.2008 - Erlebnisbad - Entgeltordnung für Schulen, Wassersportvereine und gewerbliche Nutzung
Entgeltordnung für Schulen, Wassersportvereine und gewerbliche Nutzung im Erlebnisbad Senftenberg
Beschluss 153/01 vom 12.12.2001 - Erschließungsbeitrag - Satzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Beschluss 091/05 vom 09.11.2005 - Erschließungsbeitrag - Immissionsschutz (Wohngebiet Buchwalde)
Lesefassung der Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Immissionsschutzanlage im Bebauungsplan Nr. 2 (Wohngebiet Buchwalde)
Ersatzvornahme des Landrates vom 12.12.2002
Beschluss Nr. 15/2004 vom 25.02.2004 - Essengeldsatzung - Aufhebungssatzung
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Höhe der Kostenbeteiligung bei der Schulspeisung
Beschluss 022/06 vom 26.04.2006
- Festplatz Laugkfeld - Entgeltordnung
Beschluss 154/01 vom 12.12.2001, zuletzt geändert durch Beschluss 31/04 vom 21.04.2004 - Freiwillige Feuerwehr - Anerkennung von Leistungen sowie Würdigung und Ehrung
Satzung über die Anerkennung von vorbildlichen Leistungen sowie Würdigung und Ehrung von ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Senftenberg
Beschluss 169/03 vom 10.12.2003 - Freiwillige Feuerwehr - Aufwandsentschädigung
Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Senftenberg
Beschluss 022/08 vom 23.04.2008 - Freiwillige Feuerwehr - Gebührensatzung
Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Senftenberg
Beschluss 111/04 vom 08.12.2004 - Friedhof - Friedhofssatzung
Friedhofssatzung der Stadt Senftenberg
Beschluss 108/04 vom 08.12.2004 - Friedhof - Friedhofsgebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Senftenberg
Beschluss 079/08 vom 10.12.2008
- Geschäftsordnung
Lesefassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Senftenberg
Beschluss 003/09 vom 18.03.2009
Beschluss 032/10 vom 16.06.2010 - Gewässerunterhaltung - Gebühren für Umlagen
Lesefassung der Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Gebühren für Umlagen des Unterhaltungsaufwandes fließender Gewässer II. Ordnung
Beschluss 144/02 vom 30.10.2002
Beschluss 090/05 vom 09.11.2005
Beschluss 009/06 vom 15.02.2006
Beschluss 081/06 vom 05.12.2006
Beschluss 078/08 vom 10.12.2008
- Hauptsatzung
Lesefassung der Hauptsatzung der Stadt Senftenberg
Beschluss 071/08 vom 10.12.2008
Beschluss 001/09 vom 18.03.2009
Beschluss 061/09 vom 09.12.2009 - Hundesteuersatzung
Lesefassung der Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung einer Hundesteuer
Beschluss 137/02 vom 30.10.2002
Beschluss 171/02 vom 18.12.2002
Beschluss 078/06 vom 05.12.2006
- Keine Einträge vorhanden -
- Keine Einträge vorhanden -
- Kinder- und Jugendparlament - Leitsätze
Leitsätze des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Senftenberg
Beschluss 057/09 vom 09.12.2009 - Kindertagesstätten - Satzung
Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Senftenberg
Beschluss 139/02 vom 30.10.2002 - Kindertagesstätten - Gebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Senftenberg
Beschluss 107/05 vom 07.12.2005 - Kindertagesstätten - Gebührenübersicht
Anlage zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Senftenberg - Kindertagesstätten - Konzeption
Konzeption zu den Kindertagesstätten in der Stadt Senftenberg
Beschluss 026/07 vom 27.06.2007 - Kindertagesstätten - Zuschüsse an freie Träger
Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen an freie Träger für die Betriebsführung von Kindertagesstätten in der Stadt Senftenberg
Beschluss 025/10 vom 16.06.2010 - Kommunalaufwandsentschädigung - Satzung
Lesefassung der Satzung über Aufwendungsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse
Beschluss 074/04 vom 08.09.2004
Beschluss 051/05 vom 15.06.2005 - Kostenersatz - Zufahrten und Überfahrten
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstückszufahrten, Gehwegüberfahrten und Radwegüberfahrten
Beschluss 093/05 vom 09.11.2005
- Leitbild 2015 der Stadt Senftenberg
Beschluss 102/05 vom 07.12.2005
- Keine Einträge vorhanden -
- Niederschlagswasserentsorgung - Satzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Entsorgung von Niederschlagswasser
Beschluss 043/05 vom 15.06.2005 - Niederschlagswasserentsorgung - Gebührensatzung
Lesefassung der Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung zur Entsorgung von Niederschlagswasser
Beschluss 044/05 vom 15.06.2005
Beschluss 055/05 vom 07.09.2005
Beschluss 008/06 vom 15.02.2006
Beschluss 077/08 vom 10.12.2008
Beschluss 026/10 vom 16.06.2010 - Niederschlagswasser - Kostenerstattungssatzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Kostenerstattung für Grundstücksanschlussleitungen an die öffentliche Niederschlagswasserentsorgungseinrichtung
Beschluss 045/05 vom 15.06.2005
- Ordnungsbehördliche Verordnung - Aufhebung Verkürzung Sperrzeit
Verordnung zur Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Verkürzung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten
Beschluss 058/06 vom 06.09.2006 - Ordnungsbehördliche Verordnung - Ausnahmen vom Nachtruheschutz
Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen vom Nachtruheschutz und die Benutzung von Tongeräten aus Anlass von Veranstaltungen in der Stadt Senftenberg (OrdbVO ANachtr)
Beschluss 006/10 vom 10.03.2010 - Ordnungsbehördliche Verordnung - Sicherheit und Ordnung
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Senftenberg (OrdbVO SO)
Beschluss 005/10 vom 10.03.2010 - Ordnungsbehördliche Verordnung - verkaufsoffene Sonn- und Feiertage
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Senftenberg
Beschluss 016/07 vom 18.04.2007
- Parkscheinautomaten am Senftenberger See - Gebührenordnung
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten am Senftenberger See (ParkGebO LSB)
Beschluss 004/10 vom 10.03.2010
- Schulbezirke - Satzung
Lesefassung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken
Beschluss 065/09 vom 09.12.2009
Beschluss 008/10 vom 10.3.2010 - Schulentwicklungsplanung - Fortschreibung
Beschluss 001/04 vom 28.01.2004 - Senftenbergpass - Satzung
Lesefassung der Satzung über den Senftenbergpass der Stadt Senftenberg
Beschluss 040/05 vom 15.06.2005
Beschluss 023/06 vom 26.04.2006
Beschluss 027/07 vom 27.06.2007
Beschluss 059/07 vom 28.11.2007
Beschluss 064/09 vom 09.12.2009 - Senftenbergpass - Satzungsanlage
Satzung über den Senftenbergpass der Stadt Senftenberg
- Anlage - Sondernutzungen - Satzung
Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Senftenberg
Beschluss 074/08 vom 10.12.2008 - Sondernutzungen - Gebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Senftenberg
Beschluss 073/08 vom 10.12.2008 - Sportstätten - Entgeltordnung
Lesefassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten der Stadt Senftenberg
Beschluss 045/06 vom 14.06.2006
Beschluss 032/09 vom 24.06.2009 - Sportstätten - Entwicklungsplanung
Beschluss 103/05 vom 07.12.2005 - Stellplatzsatzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Herstellung notwendiger Stellplätze
Beschluss 093/04 vom 27.10.2004 - Straßenbaumaßnahmen - Richtlinie
Richtlinie zur Verfahrensweise bei Straßenbaumaßnahmen mit grundhaftem Ausbau und finanzieller Veranlagung der Anlieger
Beschluss 028/09 vom 24.06.2009 - Straßenbaubeitragssatzung
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Senftenberg
Beschluss 027/09 vom 24.06.2009 - Straßenbaubeitrag - `Verbindungsweg zwischen Bahnhofstraße und Walther-Rathenau-Straße`
Einzelsatzung über die Erhebung von Beiträgen nach KAG für die straßenbauliche Maßnahme "Verbindungsweg zwischen Bahnhofstraße und Walther-Rathenau-Straße "
Beschluss 083/06 vom 05.12.2006 - Straßenreinigungssatzung
Lesefassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Senftenberg
Beschluss 043/06 vom 14.06.2006
Beschluss 079/06 vom 05.12.2006
Beschluss 043/07 vom 26.09.2007
Beschluss 075/08 vom 10.12.2008 - Straßenreinigung - Straßenreinigungsplan
Anlage zur Straßenreinigungssatzung - Straßenreinigungsgebührensatzung
Lesefassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Senftenberg
Beschluss 080/06 vom 05.12.2006
Beschluss 076/08 vom 10.12.2008
- Tierpark - Entgeltordnung
Beschluss 086/03 vom 18.06.2003
- Keine Einträge vorhanden -
- Vergnügungssteuersatzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Vergnügungssteuer
Beschluss 077/06 vom 05.12.2006 - Verwaltungsgebührensatzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
Beschluss 025/06 vom 26.04.2006
- Waldbad Hosena mit Camp - Entgeltordnung
Beschluss 007/06 vom 15.02.2006 - Werbeanlagensatzung
Satzung der Stadt Senftenberg über besondere Anforderungen an Werbeanlagen
Beschluss 067/05 vom 19.10.2005
- Keine Einträge vorhanden -
